www.Bioethik-Konvention.de
Konventionstexte
Text der Bioethik-Konvention und Zusatzprotokolle
letzte Aktualisierung: 24.08.11
Das "Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von
Biologie und Medizin: Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin", kurz "Menschenrechtskonvention zur Biomedizin (Bioethikkonvention) des Europarates" genannt, trat am 01.12.99 nach Ratifizierung durch 5 Staaten in Kraft. Mittlerweile gibt es diverse Zusatzprotokolle, die zur Unterzeichnung ausliegen. Weitere sind in Vorbereitung.
Nachfolgend finden Sie den Konventionstext mit Erläuterndem Bericht in englischer Sprache und in deutscher Übersetzung, sowie die Texte der Zusatzprotokolle bzw. deren Entwürfe. Alle Zusatzprotokolle können nur von denjenigen Staaten unterzeichnet und ratifiziert werden, die auch die Bioethik-Konvention selbst unterzeichnet haben.
Als Ergänzung finden Sie außerdem jeweils einen Link zur offiziellen Seite des Europarates, auf der Sie nachlesen können, welche Staaten was konkret unterzeichnet bzw. ratifiziert haben.
Unter "Weiterführende Texte zur Bioethik-Konvention und EU-Biopolitik" (siehe unten) gibt es diverse Links zu Übersichtsseiten der Originalquellen auf den Seiten des Europarates sowie weiterführendes Material zum Themenkomplex.
Die verschiedenen Papiere stehen als Webseitenfassung oder als Download bevorzugt im  PDF-Format zur Verfügung, sofern sie in diesem Format existieren. Zur Betrachtung ist der Acrobat Reader erforderlich. Falls Sie den Acrobat Reader nicht haben oder eine ältere Version, können Sie ihn sich hier unter dem kleinen Banner kostenlos herunterladen.
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Übersicht über die Dokumente
Menschenrechtskonvention zur Biomedizin (Bioethikkonvention) des Europarates
Erläuternder Bericht zur Konvention:
Liste der unterzeichnenden bzw. ratifizierenden Staaten
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Zusatzprotokolle zur Bioethik-Konvention
Zur Menschenrechtskonvention zur Biomedizin (Bioethikkonvention) des Europarates gibt es mittlerweile diverse Zusatzprotokolle, die zur Unterzeichnung ausliegen. Weitere sind in Vorbereitung.
Nachfolgend finden Sie die Texte der Zusatzprotokolle bzw. Entwürfe sowie die zugehörigen erläuternden Berichte. Alle Zusatzprotokolle können nur diejenigen Staaten unterzeichnen und ratifizieren, die auch die Bioethik-Konvention selbst unterzeichnet haben.
Ausstehendes Zusatzprotokoll zur Embryonenforschung
Hinsichtlich der Ausarbeitung eines Zusatzprotokolls zur Konvention wurden Fragen bezüglich des Schutzes menschlicher Embryonen und Föten diskutiert. Dabei hat sich herausgestellt, dass - auch wenn für eine große Anzahl der Fragen auf europäischem Niveau Einigkeit besteht - es bei bestimmten Punkten noch große Meinungsverschiedenheiten gibt, die einen gemeinsamen Ansatz schwer erkennen lassen. Es wurde beschlossen die Ergebnisse der Diskussion über den Schutz der in vitro - Embryonen für einen Bericht, der die verschiedenen Positionen und deren Begründungen beinhaltet, zu nutzen. Dieser Bericht wurde im Juni 2003 veröffentlicht. Seitdem gab es nichts Neues dazu (Stand August 2010).
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Zusatzprotokoll zu Gentests
Am 07.05.08 hat der Ministerrat des Europarats das Zusatzprotokoll "Genetische Tests für gesundheitliche Belange" (Additional Protocol to the Convention on Human Rights and Biomedicine, concerning Genetic Testing for Health Purposes) angenommen. Seit 27.11.08 liegt es zur Unterzeichnung und Ratifizierung für die Mitgliedsstaaten aus.
Dieses Zusatzprotokoll wurde zuvor im Juni 2007 nach langjährigen Vorarbeiten bei der Plenarversammlung des Lenkungsausschusses für Bioethik einstimmig verabschiedet und dem Ministerrat zur Entscheidung zugeleitet.
Liste der unterzeichnenden bzw. ratifizierenden Staaten
Vorhergehende Entwürfe des Zusatzprotokolls zu Gentests:
Seit Februar 2003 existierte ein Entwurf einer Arbeitsgruppe des Lenkungsausschusses für Bioethik des Europarates für ein Zusatzprotokoll zu Gentests.
Der vorliegende Entwurf trifft Vorkehrungen für Gentests an Lebenden und Verstorbenen, für Zwecke der Gesundheit, der Forschung, in Arbeitswelt und Versicherungen und - was immer wieder auftaucht - zum Zwecke der Nachwuchs"planung". Da in Deutschland bisher kein Gendiagnostikgesetz existiert, jedoch überfällig ist, hat dieses Papier aktuelle Bedeutung für jeden. Eine Übersetzung ist dem Webmaster bislang nicht bekannt. Sofern diese existiert, bitten wir um Mitteilung.
Da diese Texte nicht mehr abrufbar sind, finden Sie hier beide als eigene Zusammenstellung komplett im PDF-Format.
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Zusatzprotokoll zur biomedizinischen Forschung
Zum 01.09.2007 trat das seit 25.01.2005 zur Unterzeichnung ausliegende Zusatzprotokoll betreffend biomedizinische Forschung in Kraft. Hierbei geht es auch um fremdnützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen, der bisher am heftigsten umstrittene Punkt in diesem Regelwerk.
Liste der unterzeichnenden bzw. ratifizierenden Staaten
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Zur Forschung mit humanbiologischem Material
- Empfehlung über Forschung mit humanbiologischem Material
Das Ministerkomitee des Europaparates hat am 15.03.2006 eine Empfehlung über Forschung mit humanbiologischem Material angenommen. Die Empfehlung, die nicht rechtsverbindlich ist, befasst sich mit der Gewinnung, Aufbewahrung und Verwendung von menschlichem biologischem Material (z.B. Blut, Gewebe) sowie den daraus gewonnenen Daten, die für Gesundheitsforschung benutzt werden. Sie enthält auch Bestimmungen zu Biobanken. Ziel der Empfehlung ist es, bioethische Grundprinzipien in diesem immer wichtiger werdenden Forschungsbereich zu etablieren. (Quelle: Bundesministerium der Justiz)
- Recommendation of the Committee of Ministers to member states on research on biological materials of human origin
Recommendation Rec(2006)4, adopted by the Committee of Ministers on March 15, 2006 at the 958th meeting of the Ministers´ Deputies
Vorherige Entwürfe:
- Entwurf eines Instruments über die Verwendung aufbewahrten humanbiologischen Materials in der biomedizinischen Forschung
Dr. Imogen Evans, Prof. Henriette Roscam Abbing
Strasbourg, den 17. Oktober 2002, CDBI/INF (2002) 5
Nichtamtliche Arbeitsübersetzung des Bundesministeriums der Justiz!
"Dieser Entwurf eines Instruments über die Verwendung archivierten
humanbiologischen Materials und damit zusammenhängenden
persönlichen Daten in der biomedizinischen Forschung ist von den
Berichterstattern Dr. Evans und Prof. Roscam Abbing auf Ersuchen
des Lenkungsausschusses für Bioethik (CDBI) im Rahmen
der vorbereitenden Arbeiten eines Rechtsinstruments über biomedizinische
Forschung, bei der humanbiologisches Material und
personenbezogene Daten verwendet werden, vorbereitet worden.
Er ist jetzt zu Konsultationszwecken veröffentlicht worden.
Die im Rahmen dieser Konsultation gemachten Anmerkungen
werden bis Ende Januar 2003 angenommen."
10 Seiten, veröfffentlicht beim Bundesministerium der Justiz 05.11.2002
Nicht mehr verfügbar!
- Proposal for an instrument on the use of archived human biological materials in biomedical research
STEERING COMMITTEE ON BIOETHICS (CDBI)
This proposal for an instrument on the use of archived human biological
materials in biomedical research has been prepared by the two
aforementioned rapporteurs at the request of the Council of Europe
Steering Committee on Bioethics (CDBI) as part of the preparatory work
for a legal instrument on biomedical research utilising archived human
biological materials and personal data. It is now made public for
consultation purposes. Comments issuing from the consultation on this text
will be accepted until the end of January 2003.
7 Seiten, Strasbourg, 17 October 2002 CDBI/INF (2002) 5
Nicht mehr verfügbar!
- Draft Explanatory report to the proposal for an instrument on the use of archived human biological materials in biomedical research
STEERING COMMITTEE ON BIOETHICS (CDBI)
This Explanatory report to the draft instrument on the use of archived human
biological materials in biomedical research was drawn up under the
responsibility of the Secretary General of the Council of Europe. It takes into
account the discussions held in the Steering Committee on Bioethics (CDBI),
and it also takes into account the remarks and proposals made by Delegations.
The Explanatory report is not an authoritative interpretation of the draft
instrument. Nevertheless it covers the main issues of the preparatory work and
provides information to clarify the object and purpose of the instrument and to
better understand the scope of its provisions. It has been declassified by the
CDBI along with the draft instrument on the use of archived biological
materials in biomedical research for consultation purposes. Comments issuing
from the consultation on this text will be accepted until the end of January
2003.
15 Seiten, Strasbourg, 14 October 2002 CDBI/INF (2002) 6
Nicht mehr verfügbar!
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Zusatzprotokoll zur Organ- und Gewebetransplantation
Dieses Protokoll liegt seit 24.01.02 zur Unterzeichnung aus und ist zum 01.05.2006 Inkraftgetreten.
Zur Organtransplantation haben wir auf einem eigenen Infoportal kritische Informationen der InteressenGemeinschaften Kritische Bioethik Deutschland
zum Thema Organspende / Lebendspende / Transplantation / Hirntod zusammengestellt. Zu finden unter
www.organspendekampagne.de oder auch unter
www.organspende-aufklaerung.de
Liste der unterzeichnenden bzw. ratifizierenden Staaten und sonstige Informationen
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Zusatzprotokoll zum Klonen
Dieses Protokoll liegt seit 12.01.1998 zur Unterzeichnung aus und ist zum 01.03.2001 in Kraft getreten.
Zum Thema Klonen haben wir auf einem eigenen Infoportal kritische Informationen der InteressenGemeinschaften Kritische Bioethik Deutschland
zum Thema embryonale und adulte Stammzellen, reproduktives Klonen und therapeutisches Klonen (Forschungsklonen) zusammengestellt. Zu finden unter
www.stammzellen-debatte.de in der Rubrik Dokumente.
Liste der unterzeichnenden bzw. ratifizierenden Staaten
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Empfehlung zum Schutz der Menschenrechte und der Würde von Personen mit psychischer Störung
Das folgende Papier gehört nicht zur Bioethik-Konvention, ist aber dennoch relevant im Hinblick auf die Thematik.
- Empfehlung zum Schutz der Menschenrechte und der Würde von Personen mit psychischer Störung
Das Ministerkomitee des Europarates hat am 22. September 2004 eine Empfehlung zum Schutz der Menschenrechte und der Würde von Personen mit psychischer Störung angenommen. Die Empfehlung Nr. Rec(2004)10 hat das Ziel, den Schutz der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten von Personen mit psychischer Störung zu verbessern, insbesondere solcher, die unfreiwillig untergebracht oder behandelt werden. Den Mitgliedstaaten bleibt es unbenommen, einen über die Empfehlung hinausgehenden Schutz zu gewähren
(Quelle: Bundesministerium der Justiz)
- "White Paper" (PDF) on the protection of the human rights and dignity of people suffering from mental disorder, especially those placed as involuntary patients in a psychiatric establishment
40 Seiten, Strasbourg, 3 January 2000 DI R/JUR ( 2000) 2
The present "White Paper", drawn up by a Working Party of the Steering Committee on Bioethics (CDBI) of the Council of Europe, is published for public consultation purposes, with a view to drawing up guidelines to be included in a new legal instrument of the Council of Europe.
The CDBI authorised the publication of the present document, the contents of which only constitute at this stage the result of the work of a group of experts. Consequently, the views contained in it do not necessarily reflect the final position of the CDBI, of the Committee of Ministers of the Council of Europe or of its member States.
- Recommendation No. Rec(2004)10 of the Committee of Ministers to member states concerning the protection of the human rights and dignity of persons with mental disorder and its Explanatory Memorandum
Adopted by the Committee of Ministers on 22 September 2004 at the 896th Meeting of Ministers´ Deputies
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Entscheidungen am Lebensende
Der Europarat befasst sich auch mit den Fragen am Lebensende wie z.B. Sterbehilfe. Mehr dazu auf der englischsprachigen Übersichtsseite mit allen Dokumenten und Texten.
Weiterführende Texte und Links zur Bioethik-Konvention und EU-Biopolitik
- Convention on Human Rights and Biomedicine (Oviedo Convention) and Additional Protocols
Hier finden Sie den Konventionstext mit den obigen Zusatzprotokollen, für den Fall, dass die hier angegebenen Links nicht mehr funktionieren sollten.
Dokumentensammlungen
- Compendium of texts of the Council of Europe on bioethical matters (PDF)
CDBI/INF (2005) 2
Volume I Contains resolutions and recommendations of the Committee of Ministers, the Convention on Human Rights and Biomedicine and its additional Protocols
Volume II Contains recommendations, resolutions and opinions of the Parliamentary Assembly; resolutions from ministerial conferences; and principles set out in the report of the ad hoc committee of experts on progress in the biomedical sciences (CAHBI)
- Recommendations, opinions and resolutions of the Parliamentary Assembly of the Council of Europe concerning bioethics
Übersicht der Empfehlungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zu verschiedenen Bioethik-Themen
- Recommendations by the Committee of Ministers concerning bioethics
Übersicht der Empfehlungen des Ministerkommitees des Europarates zu Bioethik-Themen
- Reports
Hier finden Sie bislang 10 Berichte auf der Europaratsseite zu verschiedenen Bioethik-Themen
Bioethik-Kommittees
- Steering Committee on Bioethics (CDBI)
Europarat: Lenkungsausschuss für Bioethik (Sprachen: Englisch, Französisch)
- European Conference of National Ethics Committees (COMETH)
Europarat: Lenkungsausschuss für Bioethik (Sprachen: Englisch, Französisch)
Überblickseiten
- Bioethik: Das notwendige Gleichgewicht zwischen Fortschritt und Achtung der Menschenwürde
Deutschsprachige Seite des Europarates zur Bioethik mit zahlreichem weiteren Hintergrundmaterial
- Health and Bioethics
Englischsprachige Übersichtsseite des Europarates zur Bioethik
- Neues zur Bioethik aus dem Europarat
Englischsprachig
- Ethik in EU-Forschungsprojekten
Umfangreiche Übersichtsseite der EU
- Rechtsprechung, Gesetze und Übereinkommen - Europäische Referenztexte zu Ethik und Wissenschaft
Dieser Abschnitt listet europäische Dokumente zu Rechtssprechung, Verordnungen und Beratung im Bereich Ethik in der Wissenschaft auf.
- Rechtsprechung, Gesetze und Übereinkommen - Internationale Referenztexte zu Ethik und Wissenschaft
Dieser Abschnitt umfasst Links zu internationaler Gesetzgebung, Verträgen und Konventionen auf dem Gebiet Ethik und Wissenschaft.
- Rechtsprechung, Gesetze und Übereinkommen - Politikdokumente über Ethik in der Forschung
Dieser Abschnitt umfasst u.a. Stellungnahmen der Europäischen Gruppe für Ethik (EGE) und wissenschaftspolitische Briefings der Europäischen Wissenschaftsstiftung (ESF) über Ethik in Wissenschaft und Forschung.
- Legislation, regulations and conventions - European references on ethics and science
This section lists European legislative, regulating and advising documents related to ethics and science.
- Publications
Literaturveröffentlichungen des Europarates zur Bioethik
Sonstiges
- European Science Foundation ESF
The European Science Foundation (ESF) is an association of 80 member organisations devoted to scientific research in 30 European countries. Since we were established in 1974, we have coordinated a wide range of pan-European scientific initiatives, and our flexible organisation structure means we can respond quickly to new developments.
ESF's core purpose is to promote high quality science at a European level.
The ESF is committed to facilitating cooperation and collaboration in European science on behalf of its principal stakeholders (Member Organisations and Europe's scientific community). This cross-border activity combines both 'top-down' and 'bottom-up' approaches in the long-term development of science.
The Foundation is committed to providing scientific leadership through its networking expertise and by ensuring that there is a European added value to all of its initiatives and projects.
- Citizens Science - Scientists and NGOs as research partners
"We're encouraging scientists and NGOs to do research together for the public interest. You can help us by announcing your research ideas to the world, search for partners and discuss common issues!"
Current partners of the Citizens Science web site: Fondation Sciences Citoyennes, European Public Health Alliance, Free Software Foundation Europe, Réseau Semences Paysannes, Demos, and Institut Mensch, Ethik, Wissenschaft.
- Deutsche UNESCO-Kommission e.V.
Hier die Rubrik Bioethik
Die UNESCO hat seit Mitte der Neunziger drei Bioethik-Erklärungen ausgearbeitet und im Rahmen von Generalkonferenzen im Konsens verabschiedet.
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Literatur zur Bioethik-Konvention und Biopolitik
Weiterführende interessante Texte in Form von Büchern zum Thema Bioethik-Konvention und Biopolitik finden Sie hier in unserer Rubrik Literatur.
Zu allen Büchern gibt es ausführliche Beschreibungen und die Möglichkeit, diese direkt bei Amazon.de zu bestellen und damit indirekt unsere Arbeit zu unterstützen.
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